kommunalpiraten.de

Überblick

• Berlin
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Thüringen

Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlungen sind Organe der bezirklichen Selbstverwaltung der Stadt Berlin. Sie wählen den Bezirksbürgermeister und die fünf Bezirksstadträte, die das Bezirksamt leiten. Darüber hinaus ist ihr Einfluss auf das Bezirksamt sehr begrenzt (Wikipedia).

Bei den gemeinsamen Wahlen zum Berliner Abgeordenetenhaus und den BVVen am 18. September 2011 konnten die PIRATEN mit Ergebnissen zwischen 6,4 % und 14,7 % in alle 12 BVVen einziehen (Wahlergebnis). Von 59 gewonnenen Mandaten bleiben acht unbesetzt, da in fünf Bezirken die Wahllisten zu kurz waren und Kandidaten zugleich ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden.

Eine Liste der Kandidaten und Mandatsträger gibt es im Piratenwiki.

Bezirksverordnetenversammlungen

• Mitte
• Friedrichshain-Kreuzberg
• Pankow
• Charlottenburg-Wilmersdorf
• Spandau
• Steglitz-Zehlendorf
• Tempelhof-Schöneberg
• Neukölln
• Treptow-Köpenick
• Marzahn-Hellersdorf
• Lichtenberg
• Reinickendorf

Bremen

Das Land Bremen besteht aus den Städten Bremen und Bremerhaven. Die Bremer Stadtbürgerschaft besteht aber fast nur aus den Bremer Abgeordneten der Bremischen (Landes-)Bürgerschaft. Dafür gibt es in der Stadt Bremen 22 gewählte Orts- und Stadtteilbeiräte. Die gewählte Bürgervertretung der Stadt Bremerhaven ist ihre Stadtverordneten­versammlung (Wikipedia).

Bei den gemeinsamen Bürgerschafts- und Kommunalwahlen am 22. Mai 2011 konnten die PIRATEN in vier Bremer Stadtteilbeiräten mit Ergebnissen zwischen 3,1 % und 3,9 % jeweils als fünftstarkste Liste ein Mandat gewinnen (Wahlergebnis). In Bremerhaven konnten die PIRATEN mit 2,2 % ein Mandat in der Stadtverordneten­versammlung gewinnen (Wahlergebnis).

Beiräte (Bremen)

• Bremen-Mitte
• Neustadt
• Östliche Vorstadt
• Findorff

Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven)

Hamburg

In Hamburg gibt es weder eine kommunale noch eine bezirkliche Selbstverwaltung. Die Bezirksversammlungen sind Teil der Bezirksämter, die nur in bestimmten Dingen Entscheidungen treffen dürfen, solange die Regierung der Stadt nicht eingreift (Wikipedia).

Die Bezirksversammlungen wurden zuletzt am 20. Februar 2011 gemeinsam mit der Hamburgischen Bürgerschaft gewählt. Dabei konnten die PIRATEN im Bezirk Hamburg-Mitte mit 4,7 % die 3-Prozent-Hürde überspringen und zwei Mandate gewinnen. Im Bezirk Bergedorf gewannen die PIRATEN ein Direktmandat (Wahlergebnis).

Bezirksversammlungen

• Hamburg-Mitte
• Bergedorf

Hessen

Hessen ist, nach der in manchen Flächenländern üblichen Ebene der Regierungsbezirke (Wikipedia), in fünf kreisfreie Städte und 21 Landkreise gegliedert (Wikipedia).

Zu den Kommunalwahlen in Hessen am 27. März 2011 traten die PIRATEN in insgesamt zehn Landkreisen und zehn Städten zu Wahlen der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen an und konnten mit Ergebnissen zwischen 1,1 % und 3,4 % in all diesen Kommunal­parla­menten Mandate gewinnen. Zudem wurden drei Mandate in Ortsbeiräten gewonnen (Übersicht über die Wahlergebnisse).

Kreisfreie Städte

• Stadt Darmstadt
• Stadt Frankfurt am Main
• Stadt Kassel ⇢
• Stadt Offenbach am Main
• Stadt Wiesbaden ⇢

Landkreise

• Landkreis Bergstraße
• Landkreis Darmstadt-Dieburg
• Landkreis Gießen ⇢
• Hochtaunuskreis
• Landkreis Kassel
• Main-Kinzig-Kreis
• Landkreis Marburg-Biedenkopf ⇢
• Landkreis Offenbach
• Landkreis Waldeck-Frankenberg ⇢
• Wetteraukreis ⇢

Hessen

Kreisfreie Stadt Kassel

Die kreisfreie Stadt Kassel ist in Ortsbezirke eingeteilt, deren Ortsbeiräte eine beratende Funktion in lokalen Fragen hat. Endgültige Entschei­dungskompetenzen liegen jedoch immer bei der Stadt­verordneten­versammlung der Stadt Kassel.

Stadtverordnetenversammlung

• Kassel

Ortsbeirat

• Kassel-Nord

Hessen

Kreisfreie Stadt Wiesbaden

Die kreisfreie Stadt Wiesbaden ist in Ortsbezirke eingeteilt, deren Ortsbeiräte eine beratende Funktion in lokalen Fragen hat. Endgültige Entschei­dungskompetenzen liegen jedoch immer bei der Stadt­verordneten­versammlung der Stadt Wiesbaden.

Stadtverordnetenversammlung

• Wiesbaden

Ortsbeirat

• Wiesbaden-Westend

Hessen

Landkreis Marburg-Biedenkopf

Marburg ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Marburg-Biedenkopf. Sowohl im Kreistag als auch in der Stadt­verordneten­versammlung der Stadt Marburg haben die PIRATEN jeweils ein Mandat.

Kreistag

• Marburg-Biedenkopf

Stadtverordnetenversammlung

• Marburg

Hessen

Landkreis Gießen

Gießen ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Gießen. Sowohl im Kreistag des Landkreises als auch in der Stadt­verordnetenversammlung der Stadt Gießen haben die PIRATEN jeweils zwei Mandate, wobei nur in der Stadt­verordneten­versammlung zwei Mandate zur Bildung einer Fraktion ausreichen.

Kreistag

• Gießen

Stadtverordnetenversammlung

• Gießen

Hessen

Landkreis Waldeck-Frankenberg

Von den 13 Städten im Landkreis Waldeck-Frankenberg gehört die Stadt Frankenau zu den kleinen. Neben einem Mandat im Kreistag konnten die PIRATEN in der Stadt­verordneten­versammlung Frankenau und dem Ortsbeirat des größten Frankenauer Stadtteils, der ebenfalls den Namen Frankenau trägt, jeweils ein Mandat gewinnen. Diese beiden Mandate werden von einem Piraten wahrgenommen, der außerdem den Vorsitz im Ortsbeirat innehat und somit Orts­vorsteher des Stadtteils Frankenau ist.

Kreistag

• Waldeck-Frankenberg

Stadtverordnetenversammlung

• Frankenau

Ortsbeirat

• Frankenau

Hessen

Wetteraukreis

Von den 13 Städten im Wetteraukreis gehört die Stadt Rosbach vor der Höhe zu den mittelgroßen. Sowohl im Kreistag als auch in der Stadt­verordnetenversammlung Rosbach vor der Höhe haben die PIRATEN jeweils ein Mandat.

Kreistag

• Wetteraukreis

Stadtverordnetenversammlung

• Rosbach vor der Höhe

Niedersachsen

Die Gliederung Niedersachsens regelt die Niedersächsische Kommunal­verfassung (Wikipedia). Neben der besonderen Region Hannover gibt es hier wie üblich kreisfreie Städte und Landkreise. Die Landkreise gliedern sich wiederum in Gemeinden, die selbst Städte, Einheits- oder Samt­gemeinden sein können – wobei Städte und Einheitsgemeinden in Orts­teile, Samtgemeinden aber nur in („Mitglieds-“)Gemeinden aufgeteilt sein können. In großen Städten gibt es Stadtbezirke statt Ortschaften. Die gewählten Vertretungen sind jeweils der Stadtrat, der Kreistag, der (Samt-)Gemeinderat und der Ortsrat bzw. Stadtbezirksrat. (Wikipedia)

Auf all diesen Ebenen konnte die Piratenpartei bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011 Mandate gewinnen, wobei sie durchschnittlich über 3 % Prozent der Stimmen bekam, wo sie antrat. In manchen Kommunalparlamenten genügten zwei Sitze zur Bildung einer Fraktion, in anderen nicht. Gemeinsame Fraktionen von Abgeordneten mehrerer Parteien heißen in Niedersachen „Gruppe“.

Region Hannover ⇢

Kreisfreie Städte

• Stadt Braunschweig ⇢
• Stadt Delmenhorst
• Stadt Oldenburg
• Stadt Osnabrück
• Stadt Wilhelmshaven
• Stadt Wolfsburg ⇢

Landkreise

• Landkreis Gifhorn ⇢
• Landkreis Göttingen ⇢
• Landkreis Hameln-Pyrmont ⇢
• Landkreis Harburg ⇢
• Landkreis Hildesheim ⇢
• Landkreis Lüneburg
• Landkreis Northeim
• Landkreis Peine ⇢
• Landkreis Uelzen
• Landkreis Wolfenbüttel ⇢

Niedersachsen

Region Hannover

Die Region Hannover ist kein Landkreis, sondern ein „Kommunalverband besonderer Art“, wie es deutschlandweit nur drei gibt (Wikipedia). Ihr gehören neben der quasi kreisfreien Landeshauptstadt Hannover 16 Städte und 4 Gemeinden an. Neben der üblichen Aufteilung der Städte und Gemeinden in Ortsteile gliedert sich die Stadt Hannover in Stadtbezirke. (Wikipedia)

Die PIRATEN konnten in der Regionsversammlung (entspricht einem Kreisrat) und dem Stadtrat der Stadt Hannover jeweils zwei Sitze gewinnen. Die PIRATEN zogen außerdem in acht der dreizehn Stadtbezirksräte der Stadt Hannover ein. Weiterhin wurde in drei weiteren Stadträten und zwei Ortsräten jeweils ein Mandat gewonnen.

Regionsversammlung

• Region Hannover

Stadträte

• Hannover
• Laatzen
• Hemmingen
• Lehrte

Stadtbezirksräte (Hannover)

Ortsräte

• Laatzen
• Mandelsloh

Niedersachsen

Kreisfreie Stadt Braunschweig

Braunschweig ist in 19 Stadtbezirke aufgeteilt, von denen jeder einen Stadtbezirksrat wählt, der für diverse lokale Angelegenheiten verant­wortlich ist. Er hat außerdem ein Anhörungsrecht in Dingen, die seinen Stadtbezirk betreffen, aber vom Stadtrat entschieden werden. (Wikipedia)

Die PIRATEN sind neben dem Stadtrat auch in zwei Stadtbezirken angetreten und konnten in einem davon ein Mandat gewinnen.

Stadtrat

• Braunschweig

Stadtbezikrsräte

• Östliches Ringgebiet

Niedersachsen

Kreisfreie Stadt Wolfsburg

Wolfsburgs 40 Stadtteile verteilen sich auf 16 Ortschaften, von denen jede einen gewählten Ortsrat hat, der gewisse lokale Angelegenheiten regelt. Er hat außerdem ein Anhörungsrecht in Dingen, die seine Ortschaft betreffen, aber vom Stadtrat entschieden werden. (Wikipedia)

Die PIRATEN sind neben dem Stadtrat auch in drei Ortschaften angetreten und konnten in zweien davon je ein Mandat gewinnen.

Stadtrat

• Wolfsburg

Ortsräte

• Stadtmitte
• Vorsfelde

Niedersachsen

Landkreis Gifhorn

Gifhorn ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Gifhorn. Von den übrigen Gemeinden ist die Samtgemeinde Papenteich die größte; und die Gemeinde Schwülper ist die zweitgrößte der sechs Gemeinden in dieser Samtgemeinde Papenteich. Die Samtgemeinde Isenbüttel ist eine der mittelgroßen im Landkreis. (Wikipedia)

Die PIRATEN konnten je ein Mandat im Kreisrat, dem Stadtrat von Gifhorn, den Samt­gemeinde­räten Papenteich und Isenbüttel und dem Gemeinderat Schwülper gewinnen.

Kreistag

• Gifhorn

Stadtrat

• Gifhorn

Samtgemeinderäte

• Isenbüttel
• Papenteich

Gemeinderat

• Schwülper

Niedersachsen

Landkreis Göttingen

Göttingen ist außer Hannover die größte der nicht-kreisfreien Städte in Niedersachsen. Die Stadt ist nach der Niedersächsischen Kommunal­verfassung einer kreisfreien Stadt weitgehend gleichgestellt, obwohl sie dem Landkreis Göttingen angehört. Im Kreistag dieses Landkreises konnten die PIRATEN ein Mandat gewinnen und in den Stadtrat der Stadt Göttingen selbst mit zwei Mandaten in Fraktionsstärke einziehen.

Kreistag

• Göttingen

Stadtrat

• Göttingen

Niedersachsen

Landkreis Hameln-Pyrmont

Hameln ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Hameln-Pyrmont. Coppenbrügge ist die kleinste der sieben weiteren Gemeinden des Landkreises, alles Einheitsgemeinden sind. (Wikipedia)

Im Kreistag und in der Stadt­verordneten­versammlung der Stadt Hameln konnten die PIRATEN jeweils ein Mandat gewinnen. Außerdem zogen die PIRATEN mit einem Mandat in den Gemeinderat Coppenbrügge ein.

Kreistag

• Hameln-Pyrmont

Stadtrat

• Hameln

Gemeinderat

• Coppenbrügge

Niedersachsen

Landkreis Harburg

Buchholz ist die größte Stadt des Landkreises Harburg, aber nicht die Kreisstadt (das ist Winsen (Luhe)), und auch nicht die größte Gemeinde (das ist Seevetal). Von den übrigen neun Gemeinden gehört die Samt­gemeinde Elbmarsch zu den kleineren. Die Gemeinde Tespe ist eine der größeren in der Samtgemeinde Elbmarsch. (Wikipedia)

Die PIRATEN konnten je ein Mandat im Kreisrat, dem Stadtrat von Buch­holz i. d. Nordheide, dem Samtgemeinderat Elbmarsch und dem Gemeinderat Tespe gewinnen.

Kreistag

• Harburg

Stadtrat

• Buchholz i. d. Nordheide

Samtgemeinderat

• Elbmarsch

Ortsrat

• Tespe

Niedersachsen

Landkreis Hildesheim

Hildesheim ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Hildes­heim. Sowohl im Kreistag als auch im Stadtrat der Stadt Hildesheim haben die PIRATEN jeweils ein Mandat.

Kreistag

• Hildesheim

Stadtrat

• Hildesheim

Niedersachsen

Landkreis Peine

Peine ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Peine. Von den übrigen sieben Gemeinden (alles Einheitsgemeinden) gehören die Einheitsgemeinden Ilsede und Edemissen zu den mittleren. Die Ortschaft Klein Ilsede ist eine der mittelgroßen in der Einheitsgemeinde Ilsede. (Wikipedia)

Die PIRATEN konnten je ein Mandat im Kreisrat, dem Stadtrat von Peine, den Gemeinderäten Edemissen und Ilsede und dem Ortsrat Klein Ilsede gewinnen.

Kreistag

• Peine

Stadtrat

• Peine

Gemeinderäte

• Edemissen
• Ilsede

Ortsrat

• Klein Ilsede

Niedersachsen

Landkreis Wolfenbüttel

Wolfenbüttel ist die größte Stadt und die Kreisstadt des Landkreises Wolfenbüttel. Cremlingen ist die einzige Einheitsgemeinde und nach der Stadt Wolfenbüttel die größte Gemeinde des Landkreises. (Wikipedia)

Im Kreistag konnten die PIRATEN ein Mandat gewinnen und in der Stadt­verordneten­versammlung der Stadt Wolfenbüttel mit zwei Mandaten in Fraktionsstärke einziehen. Außerdem zogen die PIRATEN mit einem Mandat in den Gemeinderat Cremlingen ein.

Kreistag

• Wolfenbüttel

Stadtrat

• Wolfenbüttel

Gemeinderat

• Cremlingen

Nordrhein-Westfalen

Die kommunale Selbstverwaltung in Nordrhein-Westfalen wird von diversen Regierungs- und Verwaltungseinheiten wahrgenommen (u.a. Landschafts­verbände, Regierungs­bezirke, Regional­verband, Landes­verband). Die typische Struktur von kreisfreien Städten und Kreisen (nicht „Landkreisen“) mit Stadträten und Kreistagen gibt es auch hier (Wikipedia). Die „Städteregion Aachen“ stellt als „Kommunalverband besonderer Art“ und Nachfolger des Kreises und der kreisfreien Stadt Aachen einen Sonderfall dar (Wikipedia).

Bei den Kommunalwahlen am 30. August 2009 konnten die PIRATEN in die Stadträte von Münster und Aachen einziehen und so ihre ersten kommunalen Mandate gewinnen. In beiden Städte wurden die PIRATEN fünftstärkste Liste und gewannen mit 1,7 % in Aachen (Wahlergebnis) und 1,6 % in Münster (Wahlergebnis) jeweils einen Sitz im Stadtrat.

Stadträte

• Münster
• Aachen

Thüringen

Thüringen ist seit 1994 klassisch in Landkreise und kreisfreie Städte gegliedert, die wiederum in Gemeinden aufgeteilt sind. (Wikipedia). Thüringens zweitgrößte Stadt Jena wurde 2010 neu gegliedert, indem auch das Kerngebiet der Stadt in Ortsteile gemäß der Thüringischen Kommunalordnung eingeteilt wurde (Wikipedia).

So konnten in diesen Ortsteilen am 29. August 2010 erstmals Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister gewählt werden. Die PIRATEN traten in drei der vier neuen Ortsteile an und konnten in Jena-Zentrum mit 2,7 % und in Jena-West mit 2,8 % jeweils ein Mandat gewinnen (Wahlergebnis). Eines der Mandate ist inzwischen durch den Wegzug des Mandats­trägers verfallen, Nachrücker sieht das Wahlrecht nicht vor.

Ortsteilräte

• Jena-Zentrum